Mitgliederversammlung 2017

Der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg steht vor der Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Was heißt das für die Zukunft des Verbandes? Auf der Mitgliederversammlung 2017 wollen wir mit Ihnen darüber offen diskutieren.

1999 musste der HVD Berlin-Brandenburg eine herbe Schlappe einstecken, als der von der CDU geführte Kultursenat das erste Gesuch des Verbandes auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) ablehnte. Die Gerichte bestätigten die Ablehnung des Antrags durch die Senatsverwaltung. Sie schätzten den HVD als zu klein ein und zweifelten an der Gewähr seiner Existenz. Der Verband zog damals vergebens bis vor das Bundesverfassungsgericht, die Beschwerde des HVD wurde aus formalen Gründen nicht angenommen.

Seither war es eines der Hauptziele des Verbandes, zu wachsen und sich stark aufzustellen, um einen erfolgreichen neuen Anlauf auf Anerkennung als KdöR zu starten. Im Januar 2014 haben wir den zweiten Antrag eingereicht, über den die Senatsverwaltung bis zum Ende des Jahres beschieden haben will. Die Anerkennung als KdöR wäre ein historischer Schritt und ein großer Erfolg im Kampf um die verfassungsgemäße Gleichbehandlung mit den Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften.

Was heißt das aber genau, Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts? Bleibt der Verband als Körperschaft auch eine mitgliederbasierte Organisation? Wie organisiert sich der Mitgliederverband als KdöR in Berlin und Brandenburg? Was bedeutet die Anerkennung als KdöR im gesellschaftspolitischen Kontext? Welche Folgen hat der Wechsel der Rechtsform vom Verein zur KdöR für die verschiedenen Arbeitsbereiche des HVD? Welche Privilegien genießt der Verband als Körperschaft theoretisch und von welchen möchte er praktisch Gebrauch machen?

Diese und andere Fragen beschäftigen uns seit Monaten. In einer umfangreichen Broschüre geben wir Antworten auf diese Fragen. Daneben werden einige humanistische Positionen gestellt, die die historische und praktische Bedeutung der KdöR-Anerkennung, ihre Folgen für die Verortung des HVD im sogenannten Staat-Kirche-Verhältnis, die arbeitsrechtlichen Herausforderungen sowie die Frage der Perspektiven eines KdöR-Antrags in Brandenburg vertiefen. Die Broschüre liegt in den Einrichtungen des Verbands ab Anfang September aus und kann hier heruntergeladen werden.

Sie soll als Grundlage für die Diskussionen über die innere Verfasstheit des HVD Berlin-Brandenburg als KdöR dienen, die wir mit Ihnen führen wollen.

Folgende Tagesordnung für die Mitgliederversammlung 2017 ist vorgesehen:

  1. Begrüßung und Eröffnung durch den Präsidenten Jan Gabriel
  2. Wahl der Mandatsprüfungskommission
  3. Wahl der Versammlungsleitung
  4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
  5. Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung
  6. Vorstellung KdöR-Prozess und künftige Strukturen sowie Verfasstheit der Organisation
    1. Frage- und Diskussionsrunde
  7. Bericht des Präsidiums
  8. Bericht des Vorstandes
  9. Bericht der Regionalverbände
  10. Bericht der Jungen Humanist_innen (JuHu) Berlin und Brandenburg
  11. Bericht der Revisionskommission
  12. Aussprache zu den Berichten
  13. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016
  14. Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes
  15. Beschlussfassung über die Entlastung des Präsidiums   
  16. Anträge
  17. Verschiedenes

Herzlich eingeladen sind neben den Mitgliedern des HVD Berlin-Brandenburg und seiner Jugendverbände auch die Vertreter_innen und Mitglieder der Regionalverbände in Brandenburg.

Wir blicken den anregenden Gesprächen mit Ihnen erwartungsvoll entgegen und freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen.

Wir empfehlen Ihnen, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Für Mitglieder, die eine Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren benötigen, bieten wir Kinderbetreuung an. Wir bitten um Verständnis, dass diese nur bei Anmeldung bis zum 29. September organisiert werden kann.

Wann?

14 Okt 12:00

Wo?

H4 Hotel am Alexanderplatz
Karl-Liebknecht-Str. 32
10178 Berlin

Kontakt

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Anna Urzendowsky
Referentin für Kultur, Mitglieder und Freiwillige
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Thomas Hummitzsch
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Sabrina Banze
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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