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Humanismus im Koalitionsvertrag SPD-CDU 2023 - 2026

Der Text des Koalitionsvertrags enthält mehrere Passagen, welche konkret unseren Humanistischen Verband betreffen. Der wohl größte Meilenstein ist unter dem Kapitel "Wissenschaft und Forschung" vereinbart:

"Dem Fachkräftemangel im Bereich der Sozialen Arbeit wollen wir durch einen Ausbau der Studienkapazitäten an den bestehenden Hochschulen (ASH, EHB, KHSB) begegnen. Die Humanistische Hochschule will einen Beitrag zur Versorgung mit Fachkräften im Bereich der sozialen Arbeit leisten. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Unterstützung dieses Vorhabens werden geprüft. Sollte diese Prüfung zu einem positiven Ergebnis kommen, unterstützen wir dieses Vorhaben."

Dieses klare Bekenntnis zu einer Humanistischen Hochschule, vorbehaltlich einer formalen rechtlichen Prüfung, ist ein Novum. Es stimmt uns sehr positiv, dass unsere schon bestehende Hochschule nun auch den anderen der "Konfessionellen Hochschulen" gleichgestellt wird. Allerdings ist auch das noch keine Garantie. Es könnte daher noch einige Überzeugungsarbeit auf uns zukommen.

Auch im Kapitel "Kultur und Medien" wurde ein wichtiger Satz formuliert, der direkt unsere Zusammenarbeit mit dem Land Berlin betrifft. So heißt es im Unterkapitel "Religion, Kirchen, Weltanschauungen": "Die Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind bereichernde Partner im Einsatz für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. [...] Die Zusammenarbeit mit säkularen Weltanschauungsgemeinschaften wird weiterentwickelt."

Es ist nicht selbstverständlich, dass in einem Koalitionsvertrag mit einer christlichen Partei die Weltanschauungen genannt werden, welche unseren Humanistischen Verband mit einschließen. Demnach bewerten wir dies positiv und werden unseres beitragen, die Zusammenarbeit gelingen zu lassen.

Und schließlich wurde noch vereinbart:

"Das Berliner Gesetz über die Sonn- und Feiertage wird dahingehend überprüft, dass Angehörige von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften an bestimmten Feiertagen ihres Bekenntnisses vom Ausbildungsverhältnis ganztägig freigestellt werden können."

Das könnte z.B. die Studierenden unserer Hochschule oder unserer Erzieherfachschule am Welthumanistentag, den 21. Juni betreffen. Die Lebenskundeschüler*innen haben an diesem Tag schon frei nach dem Berliner Feiertagskalender für Schulen.

Kontakt

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Dr. Bruno Osuch
Politische Kommunikation im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg KdöR
0175 40 47 292