„Haltet einfach die Fresse!“ - Bericht zur Tagung "Demokratie als Lebensform" am 13. Oktober 2017
(c) Arik Platzek
(c) Arik Platzek

Zu einer Tagung der Humanistischen Akademie, Julian Nida-Rümelins Ethik der Migration und einer vergessenen Seite des Humanismus

Zu den gängigsten Fehlannahmen über Humanismus gehört, es handele sich um ein „Gutmenschentum“, das angesichts globaler Flucht- und Migrationsbewegungen in naiver Weise offene Grenzen fordere und dem angesichts einer aggressiven Rechten nichts weiter einfiele als „Sorgen verstehen“ und „den Menschen zuhören“. Wobei es im Übrigen gegen gute Menschen mit solch ehrenwerten humanitären Ansprüchen gar nichts zu sagen gibt, vielmehr aber einiges gegen diejenigen, die das verhöhnen und mit ihrer Rede von der „Humanitätsduselei“ doch nur die eigene Kälte vergessen machen wollen. Dennoch aber wäre Humanismus damit nur ungenügend verstanden, was sich auch auf einer gemeinsamen Tagung von Friedrich-Ebert-Stiftung und Humanistischer Akademie in Berlin zeigte. Mehr als 100 Gäste hatten sich am 13. Oktober 2017 versammelt, um mit sieben Referentinnen und Referenten über „Demokratie als Lebensform. Humanistische Antworten auf die autoritäre Herausforderung“ zu debattieren.

Demokratie als Lebensform

Den Hauptvortrag hielt Julian Nida-Rümelin, Philosoph an der Ludwig-Maximilian-Universität München und ehemaliger Staatssekretär für Kultur (Kabinett Schröder 1998-2002). Er ist seit Jahren der einzige prominente Intellektuelle in Deutschland, der kontinuierlich und unerschrocken mit der Vokabel „Humanismus“ operiert: „Humanismus als Leitkultur“, „Philosophie einer humanen Bildung“.[1] Auf der Tagung stellte er den Gästen einige demokratietheoretische Überlegungen vor: Angesichts aktueller Herausforderungen reiche es nicht aus, eine gemeinsame politische – republikanische – Identität aller Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln, vielmehr bedürfe es zusätzlich einer couragierten Kultur des Respekts.

Der Gedanke einer solchen politischen Identität zielt darauf ab, den unterschiedlichen kulturellen und religiösen Identitäten einer pluralistischen Gesellschaft durch die Partizipation aller an der Gestaltung der Lebensverhältnisse eine gemeinsame Grundlage von Werten, Prozessen und Institutionen zu geben. Diese Forderung allein erscheint schon schwierig genug, setzt sie doch eine politische Haltung voraus, die die je eigenen Interessen zugunsten der allen gemeinsamen Interessen zu übersteigen vermag. Dagegen steht aber ein heute allgemein verbreitetes Verständnis von Politik als Interessensvertretung – als Lobbyismus, das fatalerweise der populistischen Losung „was das Volk wirklich will“ nicht ganz unähnlich ist: Auch damit will man gerne die partikularen Ansichten einer Gruppe für alle verbindlich machen.

Weil aber – so Nida-Rümelin – die Politik keineswegs neutral sei gegenüber der Kultur, sondern ihre Normativität auch Auswirkungen auf die Kultur haben müsse, Demokratie also nicht nur Regierungsform, sondern auch Lebensform sei, deshalb bedürfe es zusätzlich einer Kultur des Respekts: Selbstverständlich sei es moralisch gefordert, dass wir bei Diskriminierungen im Alltag nicht einfach zuschauten, sondern für eine würdevolle Behandlung aller unabhängig von Kultur, Ethnizität, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Alter usw. eintreten.

Keine offenen Grenzen, aus humanitären Gründen

Was auf der Tagung nicht zur Sprache kam, sich aber an dieser Stelle hinzuzunehmen lohnt, sind einige von Nida-Rümelins Überlegungen aus seinem aktuellen Buch „Über Grenzen denken. Eine Ethik der Migration“[2]. So manches Argument in diesem Essay dürfte nicht nur die gegen Humanismus Polemisierenden herausfordern, sondern auch viele Humanistinnen und Humanisten selbst. Setzt die Verwirklichung einer gemeinsamen politischen Identität und der Demokratie als Lebensform womöglich ein gewisses Grenzregime voraus?

In „Über Grenzen denken“ spricht sich Nida-Rümelin aus demokratietheoretischen, kosmopolitischen und humanitären Gründen gegen offene Grenzen und gegen bestimmte Formen von Einwanderungspolitik aus. Eine zentrale These lautet: Offene Grenzen gefährden potentiell das Menschenrecht auf individuelle und kollektive Selbstbestimmung in einer politischen Gemeinschaft; es bedürfe vielmehr eines gesicherten Rahmens „staatlicher Institutionen“ und einer „stabilen Gemeinschaft“. Und ein weiteres wichtiges humanistisches Kriterium sei die „Sozialverträglichkeit“ im Aufnahmeland: Weder die Zahl der Zuwanderer noch deren „Zusammensetzung“ dürfe die erreichten Standards sozialer Sicherheit und sozialen Ausgleichs einfach so außer Kraft setzen.

Nida-Rümelin würdigt ausdrücklich die spontane deutsche „Willkommenskultur“ (S. 155 f.), hält aber dennoch die anfängliche Politik der Bundesregierung für unvereinbar insbesondere mit dem Prinzip kollektiver Selbstbestimmung, da sie ohne wirkliche partizipatorische Prozesse auf nationaler wie auf EU-Ebene vollzogen wurde und so zum Erstarken einer rechten populistischen Bewegung nicht unerheblich beigetragen habe. Die humanitär verständliche Forderung nach einer Politik der offenen Grenzen kann demnach in Konflikt geraten mit dem zentralen humanistischen Prinzip der Selbstbestimmung.

Wohlgemerkt: sie kann es. Denn: „Es gehört zum kollektiven Selbstbestimmungsrecht einer Bürgerschaft, die sich in einem Staat organisiert hat, zu entscheiden, wie sie leben möchte, mit wem sie leben möchte, ob sie kulturelle, soziale und ökonomische Veränderungen akzeptiert oder nicht. Es gibt keine moralischen Gründe, die sie zwingen könnten, dieses Selbstbestimmungsrecht aufzugeben. Natürlich kann sie sich dafür entscheiden, die Veränderungen zu akzeptieren, die Grenzen zu öffnen, bislang nicht Beteiligte an der politischen Meinungsbildung teilhaben zu lassen, neue Kooperationsformen zu etablieren, Wohlfahrtsverluste hinzunehmen.“ (S. 163)

Weiter sei es aus humanistischer Sicht „hochproblematisch“, wenn westliche Länder durch gezielte Einwanderungspolitik hochqualifizierte Einwanderer abwerben (braindrain) und so die Entwicklungsmöglichkeiten der Herkunftsländer dramatisch schwächen. Letztendlich würden die Fluchtursachen dadurch nicht bekämpft, sondern perpetuiert. Dies spreche zwar nicht prinzipiell gegen Einwanderungsgesetze, wohl aber für mindestens substanzielle Kompensationszahlungen an die Auswanderungsländer.

Das alles mag einigermaßen gegenstrebig erscheinen zum allgemeinen Bild von Humanismus und auch zum humanistischen Mainstream. Aber die Lektüre des Buches lohnt gerade deshalb, weil es auf hohem argumentativen Niveau Selbstverständlichkeiten in Frage stellt, ohne doch Konzessionen an die politische Rechte zu machen. Denn wer spricht es schon so klar und deutlich aus, dass der globale Zustand der Welt – die Armut und Not eines Großteils der Menschen bei gleichzeitiger Ressourcenfülle und Reichtum – schlichtweg ethisch und politisch nicht verantwortet werden kann? Und dass sich Migrationspolitik daran zu messen habe, ob sie zu einer humaneren und gerechteren Welt beiträgt? Aus dieser Grunddiagnose ergeben sich bei Nida-Rümelin die genannten, so diskutablen wie kontroversen Thesen.[3]

Wehrhafter Humanismus

Auf der Tagung oblag es Frieder Otto Wolf, ehemaliger Europa-Abgeordneter der Grünen und seit einigen Jahren Präsident der Humanistischen Akademie, ebenfalls eine ähnlich überraschende Stoßrichtung anzubieten. Er bezog den forschen und eher etwas peinlichen Ausspruch „dann gibt es auf die Fresse“, den die neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Andrea Nahles, in einem anderen Zusammenhang geäußert hatte, auf die Fragestellung der Tagung: Humanismus sei keinesfalls wehrlos gegen Leute, die sich über wechselseitiges Verstehen und Dialog doch nur kaputtlachen würden; wenn Demokratie und Menschenrechte von ihren Feinden bedroht seien, dann müsse man sich im Extremfall eben auch anders als nur mit Worten zu wehren wissen.   

Ohne historische Vorläufer ist das nicht: Thomas Mann schrieb 1936: „Was heute nottäte, wäre ein militanter Humanismus, von der Einsicht erfüllt, daß das Prinzip der Freiheit, der Duldsamkeit und des Zweifels sich nicht von einem Fanatismus, der ohne Scham und ohne Zweifel ist, ausbeuten und überrennen lassen darf; von der Einsicht, daß er das Recht nicht nur, sondern auch die Pflicht hat, sich zu wehren.“[4] Sein politisch etwas anders aufgelegter Bruder Heinrich sekundierte im selben Jahr: „Humanisten taugen erst dann etwas, wenn sie, anstatt nur zu denken, auch zuschlagen.“[5] Und auch Siegfried Marck (1889-1957), Philosoph, Pazifist und Sozialdemokrat, verstand seinen „sozialistischen Neuhumanismus“ als politisch, der unter Bedingungen politischer Kämpfe auch militant sein müsse.[6]

Auf dem Podium im zweiten Teil der Tagung berichtete Jennifer Stange, Journalistin und Buchautorin[7], von aktuellen Erfahrungen, die an die historischen zu erinnern scheinen. In Sachsen seien derartige Diskussionsveranstaltungen mittlerweile unmöglich und sie habe leider lernen müssen, dass es Grenzen gäbe für wechselseitiges Verstehen und konstruktiven Dialog. Wenn z.B. die Ungleichheit von Mann und Frau derart offensiv vertreten werde, dann komme man mit Argumenten nicht weit, dann ginge es nicht um Belehrung oder Aufklärung, sondern schlichtweg um Abwehrkampf und klares „Dagegenhalten“. Und manchmal sei dann nur noch ein „Jetzt haltet endlich die Fresse“ angebracht.

Der kirchliche Vertreter auf dem Podium, Henning Flad, Projektleiter der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus, nahm das natürlich dankbar auf, um seinerseits den Versöhnungsgedanken stark zu machen: Man könne auch höflich bleiben und dabei deutlich widersprechen. Insgesamt schien dies aber gar nicht so sehr ein harter Dissens zu sein, sondern eher die Erkenntnis, dass es für unterschiedliche Situationen mit unterschiedlichen Menschen auch unterschiedliche Strategien gibt. Es war dabei aber erfrischend, feststellen zu können, dass die humanistische Praxis in extremen Situationen durchaus auch eine gewisse Wehrhaftigkeit umfasst. Ein Dissens zwischen diesen beiden Podiumsteilnehmenden hingegen zeichnete sich bei der Einschätzung ab, ob es bei den Kirchen in Deutschland ausreichend Distanz zu AfD und Co., insbesondere auch zu den Fundamentalisten in den eigenen Reihen gäbe, oder eben nicht.

Klare Kanten

Eingeleitet hatte das Podium Jana Faus, Meinungsforscherin bei der pollytix strategic research GmbH, mit einigen empirischen Daten. Das neue Erstarken des rechten Autoritarismus sei kein Rechtsruck, sondern die Manifestation einer jahrzehntealten Latenz. Erklärt werden müsse es weit weniger ökonomisch –  AfD-Wähler verfügten eher über mittlere bis höhere Einkommen –  als vielmehr kulturell: Dieses Spektrum hänge an spezifischen Wertvorstellungen einer sogenannten „deutschen Kultur“, verbunden insbesondere mit der Ablehnung eines hedonistischen, an Selbstverwirklichung orientierten Lebensstils. Sheila Mysorekar, Vorsitzende bei Neue deutsche Medienmacher, und Susanne Kitschun, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecherin für „Strategien gegen rechts“, plädierten beide dafür, dass Medien und Politik „klare Kante“ zeigen müssten. Die Übernahme der Rede von den „besorgten Bürgern“ sei nur ein Beispiel von vielen, wie schnell unhinterfragt rechte Diskursstrategien übernommen würden, in diesem Fall der rechte Code für „gegen Einwanderung sein“.

Bei den Fragen aus dem Publikum zeigte sich einmal mehr, wie schwierig es bei solcherlei „klaren Kanten“ sein kann, neben der eigenen Kritik am neuen völkischen Nationalismus und politischer Religion überhaupt noch andere Gedanken loszuwerden, die die Fragestellenden vielleicht darüber hinaus auch ernsthaft umtreiben: Wer nachfragt in Bezug auf die „schwierige Integration junger Männer“ oder auf die befürchtete, religiös begründete Missachtung von Gesetzen, gerät schnell in Verdacht, selber rechts zu sein oder doch zumindest rechte Diskurstrategien zu übernehmen. Es ist natürlich sinnvoll, auch dem humanistisch Gesonnenen seine womöglich verleugneten potentiellen Vorurteile aufzudecken, doch darf dies nicht dazu führen, antiwestlichen Modernismus nicht mehr kritisch problematisieren zu dürfen. Hier wurde deutlich, dass es durchaus noch weiteren Bedarf an Differenzierung und damit auch an weiteren Tagungen zu diesen Themen bedarf. Eine vielgehörte Rückmeldung an diesem Abend war, dass die erlebte Veranstaltung aufgrund ihrer zwei Gesichter, konzeptionell-theoretisch im ersten Teil und praktisch-politisch im zweiten, sowie der je auf ihre Weise überzeugenden Referentinnen und Referenten den Besuch allemal wert war.

 

Ralf Schöppner

 

 

[1] Julian Nida-Rümelin: Humanismus als Leitkultur. Ein Perspektivwechsel. München 2006. – Julian Nida-Rümelin: Philosophie einer humanen Bildung. Hamburg 2013.

[2] Julian Nida-Rümelin: Über Grenzen denken. Eine Ethik der Migration. Hamburg 2017.

[3] Zu einer ausführlicheren Auseinandersetzung mit dem Humanismus-Verständnis von Julian Nida-Rümelin siehe: Ralf Schöppner: Humanismus ist keine Weltanschauung? Eine Rezension von: Julian Nida-Rümelin: Humanistische Reflexionen, http://www.humanismus-aktuell.de/content/humanistische-reflexionen.

[4] Am 11. Juni 1936 in der Tageszeitung Pester Lloyd, einer deutschsprachigen Tageszeitung aus Budapest.

[5] Heinrich Mann: Ein denkwürdiger Sommer (1936). In: Heinrich Mann: Verteidigung der Kultur. Berlin/Weimar 1973, S. 141.

[6] Siegfried Marck: Der Neuhumanismus als politische Philosophie. Zürich 1938.

[7] Jennifer Stange: Evangelikale in Sachsen. Ein Bericht. Herausgegeben von Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Dresden 2014.

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Ralf Schöppner
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