"Irmela Mensah-Schramm ist ein Vorbild für alle Berliner_innen und Brandenburger_innen, die demokratische und humanistische Werte wie Toleranz, Mitmenschlichkeit und Zivilcourage miteinander teilen. Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass sich die Senatsverwaltung für Verkehr besonnen und ihren Strafantrag zurückgezogen hat. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, dem Fall nicht weiter nachzugehen, ist nur konsequent im Sinne eines friedlichen und demokratischen Miteinanders", sagt Jan Gabriel, Präsident des Humanistischen Verbandes Berlin-Brandenburg am Dienstag in Berlin. Am Tag zuvor wurde bekannt, dass das Strafverfahren wegen Sachbeschädigung gegen die 71-Jährige eingestellt worden ist.
Im Oktober vergangenen Jahres war sie skandalöser Weise vom Berliner Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt worden, weil sie in Berlin-Zehlendorf aus einem Schriftzug mit dem Inhalt "Merkel muss weg" ein "Merke! Hass weg!" gemacht hatte. Ein Polizist hatte sie damals angezeigt. Mensah-Schramm war gegen dieses Urteil in Berufung gegangen, nun wurde das Verfahren eingestellt.
Die politisch engagierte Rentnerin entfernt seit über 30 Jahren in ganz Deutschland rechtsextreme Schmierereien und Aufkleber. Für ihre Zivilcourage ist Mensah-Schramm u.a. mit dem Göttinger Friedenspreis (2015) oder dem Silvio-Meier-Preis (2016) ausgezeichnet worden. 1996 wurde sie sogar mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet, das sie vier Jahre später allerdings zurückgab, weil sie nicht mit demselben Preis geehrt werden wollte, wie der ehemalige NPD- und spätere CDU-Politiker Heinz Eckhoff.
"Eine Verurteilung von Irmela Mensah-Schramm wäre angesichts der immer lauter populistisch bis offen rechtsextrem werdenden Stimmen das völlig falsche Signal gewesen. Vor allem junge Menschen, die sich in Ihrem Umfeld politisch einbringen wollen, können sich an der 71-Jährigen ein Beispiel nehmen. Denn politisches Engagement muss nicht unbedingt in einer Partei oder einem Verein beginnen, sondern kann eben auch heißen, mit Spachtel und Lösemittel rechte und populistische Parolen in der eigenen Umgebung zu beseitigen. Unsere Gesellschaft braucht mehr Menschen wie Irmela Mensah-Schramm", ergänzt Max Schmeiser, Vorstandsvorsitzender der Jungen Humanist_innen Berlin, dem Jugendverband des HVD Berlin-Brandenburg in Berlin.
