• Foto: NORDSONNE IDENTITY/Konstantin Börner
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Mitglieder beschließen vorsorglich Gemeinnützigkeitssatzungen

Die Tagesordnung war lang. Sechs Stunden dauerte die jüngste Mitgliederversammlung des Humanistischen Verbandes Berlin-Brandenburg (HVD) am vergangenen Wochenende. Der Grund: Der Verband steht kurz vor dem Rechtsformwechsel vom eingetragenen Verein zur Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR). So wollte der HVD zum einen mit seinen Mitgliedern diskutieren, was der Statuswechsel genau bedeutet und welche Veränderungen er mit sich bringt.  Zum anderen galt es, über erste, die Körperschaft betreffende Beschlussanträge abzustimmen.

Mit großer Mehrheit schloss sich die Mitgliedschaft dem Vorschlag des Verbandes an, vorsorglich Gemeinnützigkeitssatzungen für die sogenannten Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu verabschieden. So soll ein Verlust der Gemeinnützigkeit für den Fall verhindert werden, wenn die Finanzverwaltung die Aktivitäten der einzelnen Geschäftsbetriebe nicht als weltanschauliche Tätigkeit betrachtet. Konkret beschlossen wurden solche Satzungen für die Humanistischen Kindertagesstätten (vorbehaltliche Gemeinnützigkeitssatzung beschlossen mit 101 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen), die Jungen Humanist_innen, JugendFEIER und Kinder- und Jugendhilfe (beschlossen mit 102 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen) sowie die Humanistische Sozialarbeit und Wohlfahrtspflege (beschlossen mit 101 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen).

Die tatsächliche Satzung des HVD Berlin-Brandenburg KdöR wird erst am 14. Januar 2018 im Rahmen einer konstituierenden Mitgliederversammlung abschließend diskutiert und beschlossen. Bis dahin sollen die Mitglieder bei der Gestaltung der Satzung mitbestimmen können. Bei der Versammlung am Wochenende wurde ein entsprechendes Gremium ins Leben gerufen, in dem jede_r Interessierte mitarbeiten kann. Die Termine, wann sich die Satzungskommission trifft, werden noch bekanntgegeben. Ideen, Anregungen, Kritik und Vorschläge können bis Mitte Dezember zudem per E-Mail an satzung@hvd-bb.de eingereicht werden.

Auf der Tagesordnung der konstituierenden Versammlung am 14. Januar 2018 wird auch die Wahl eines neuen Präsidiums stehen. Das aktuelle Gremium berichtete am Samstag – ebenso wie der Vorstand – von seinen Aktivitäten aus dem zurückliegenden Jahr. Sowohl Präsidium als auch Vorstand wurden ohne Gegenstimmen von den Mitgliedern entlastet.

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Sabrina Banze
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Thomas Hummitzsch
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit